Beim Grünen-Parteitag Mitte Juli sollte es wieder einmal um Wahlen, Wahlen und Wahlen (diesmal: Landesvorstand) gehen, nachdem bei einem Hochglanz-Feierabend-„Parteitag“ im Opernloft Ende April die Zustimmung zum Koalitionsvertrag eingeholt wurde (wir und andere hatten dagegen, insbesondere aufgrund der völlig unzureichenden Perspektive gegen Rechts, opponiert). Im Verbund mit einigen Mitstreiter:innen ist uns gelungen, die vorherige weitgehende schweigende Zustimmung mit dem Genozid in Gaza aufzubrechen. Die im Ergebnis beschlossene Positionierung bleibt unzureichend und ist dennoch ein Fortschritt. Auch unser Antrag, die Kriegsdienstverweiger:innen zu würdigen, wurde am Ende eines langen Tages der scharfen Auseinandersetzungen mit den neu raumgreifenden rechtsaußen-Positionen in unserer Partei angenommen. Zu beidem hat die zu Beginn verteilte „Flaschenpost“ aus der Universität mit Beschlüssen des Studierendenparlaments und des Akademischen Senats für Frieden in Palästina beigetragen. Hier gibt es die Debatte zum nachsehen.
