Mitschnitt: Studierendenparlaments-Sitzung vom 21.11.2024

Mitschnitt: Studierendenparlaments-Sitzung vom 21.11.2024
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Nachdem die vorherige StuPa-Sitzung durch das Präsidium des Studierendenparlaments abgesagt wurde, fand die 6. StuPa-Sitzung der Legislatur erst Ende Januar statt. Auf unseren Antrag wurden Wahlprüfsteine für die anstehenden Bürgerschafts- und Bundestagswahlen beschlossen, um in der Studierendenschaft zu einer kritischen Wahlentscheidung aufzurufen. Das Quorum für verschiedene überwiegend partizipationshemmende Änderungen der Fachschaftsrahmenordnung wurde erreicht – groteskerweise durch ein Parlament, das nach Rücktritten von Listen der AStA-Koalition um zwei Sitze verkleinert ist.…

Aufruf zur Erinnerung an die „Reichspogromnacht“ (StuPa-Beschluss)

Aufruf zur Erinnerung an die „Reichspogromnacht“ (StuPa-Beschluss)
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Auf Antrag von CampusGrün, Liste LINKS, SDS* und junge sozialist:innen & fachschaftsaktive hat das Studierendenparlament in der Sitzung vom 21. November 2024 den Antrag „Aufruf zur Erinnerung an die ‚Reichspogromnacht‘“ mit zwei Änderungsanträgen (im Text markiert) beschlossen. „Friede muss – wenn er nicht scheitern soll – in der geistigen und moralischen Solidarität der Menschheit verankert werden.“ Aus: Verfassung der Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur der Vereinten Nationen (UNESCO), 1945.…

In Bewegung bringen: sozial-ökologische Mobilität konkret! (StuPa-Beschluss)

In Bewegung bringen: sozial-ökologische Mobilität konkret! (StuPa-Beschluss)
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Auf Antrag von CampusGrün, Liste LINKS, SDS* und junge sozialist:innen & fachschaftsaktive hat das Studierendenparlament in der Sitzung vom 21. November 2024 den Antrag „In Bewegung bringen: sozial-ökologische Mobilität konkret!“ mit einer Änderung (im Text markiert) beschlossen. Solidarisch organisierte Mobilität ist eine Voraussetzung dafür, dass alle Bürger:innen ihre Grundrechte real wahrnehmen können – dies gilt von der Freizügigkeit, über die Wahl der Ausbildungsstätte, die Berufsausübung bis zur Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit.…

Zivilklauseln & Friedenswissenschaft stärken! (StuPa-Beschluss)

Zivilklauseln & Friedenswissenschaft stärken! (StuPa-Beschluss)
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Auf Antrag von CampusGrün, Liste LINKS, SDS* und junge sozialist:innen & fachschaftsaktive hat das Studierendenparlament in der Sitzung vom 21. November 2024 den Antrag „Zivilklauseln & Friedenswissenschaft stärken!“ beschlossen. Zivilklauseln & Friedenswissenschaft stärken! Das Studierendenparlament unterstützt die Petition zur Stärkung der Zivilklausel und Friedenswissenschaft im DESY, und damit in allen wissenschaftlichen Einrichtung: „Die Öffnung ziviler Forschungseingrichtungen für militärische Projekte ist NICHT IN UNSEREM NAMEN! / Opening civil research facilities to…

Mitschnitt: Studierendenparlaments-Sitzung vom 21.11.2024

Mitschnitt: Studierendenparlaments-Sitzung vom 21.11.2024
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In der 5. StuPa-Sitzung der Legislatur konnten wir wegen zeitgleicher Termine nicht anwesend sein. Aus unserem rot-rot-grünen Bündnis heraus wurde für eine Positionierung und Aufforderung an den AStA zum Kampf um das Semesterticket, für den vertagten Antrag zum Gedenken an die Pogromnacht mit Ergänzung einer Perspektive für das kommende Jahr sowie für einen Antrag an den Akademischen Senat zum Erhalt der Zivilklausel im DESY gewirkt.

Ausstellungsbesuch «Weißes Wüstengold: Chile-Salpeter und Hamburg»

Ausstellungsbesuch «Weißes Wüstengold: Chile-Salpeter und Hamburg»
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31.10.2024, 16 Uhr | Treffpunkt: Von-Melle-Park 5, InfoCaféMuseum am Rothenbaum für Kulturen und Künste der Welt (Eintritt frei) Der Kolonialismus war niemals eine Mission zur Überbringung der Zivilisation oder ein Instrument zur Angleichung der globalen Entwicklungsmöglichkeiten – das ist hierzulande spätestens seit der antikolonialistischen Geschichtsaufklärung der 1968er bekannt. Diese Einsicht spricht auch aus den frühen Grünen-Programmen aus den 1980er-Jahren, die nach politischer und finanzieller Unterstützung von Befreiungsbewegungen der Völker der…

Ausfinanzierung des Studierendenwerks statt Preiserhöhung – Gemeinsam gegen die 13. Monatsmiete! (StuPa-Beschluss)

Ausfinanzierung des Studierendenwerks statt Preiserhöhung – Gemeinsam gegen die 13. Monatsmiete! (StuPa-Beschluss)
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Auf Antrag von CampusGrün, Liste LINKS, SDS* und junge sozialist:innen & fachschaftsaktive hat das Studierendenparlament in der Sitzung vom 24. Oktober 2024 den Antrag „Ausfinanzierung des Studierendenwerks statt Preiserhöhung – Gemeinsam gegen die 13. Monatsmiete!“ mit einem Änderungsantrag (im Text markiert) beschlossen. Ausfinanzierung des Studierendenwerks statt Preiserhöhung – Gemeinsam gegen die 13. Monatsmiete! Das Studierendenparlament der Uni Hamburg unterstützt die Petition „Ausfinanzierung des Studierendenwerks statt Preiserhöhung – Gemeinsam gegen die…

Mitschnitt: Studierendenparlaments-Sitzung vom 24.10.2024

Mitschnitt: Studierendenparlaments-Sitzung vom 24.10.2024
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In der 4. StuPa-Sitzung der Legislatur wurde unser Antrag zum Gedenken an die Pogromnacht vom 9. November 1938 gegen unseren Widerspruch nicht dringlich bewertet und konnte daher nicht rechtzeitig befasst werden. Vor dem Hintergrund der Rechtsentwicklung bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen probte der tief im rechten Flügel der CDU stehende RCDS seine Kräfte. Die plump-demagogischen Forderungen nach einer Aufstellung von Snackautomaten sowie der Zugangsbeschränkung in Bibliotheken konnten nach…

Antikriegstag: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! (1.9.2024)

Antikriegstag: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! (1.9.2024)
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Wir schließen uns dem Aufruf der Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte an. Kommt mit uns zur Demo! „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“ (Artikel 26 (1), Grundgesetz) Am 1. September 1939 – vor 85 Jahren – begann das faschistische Deutschland mit dem Überfall auf Polen den…

Aufruf: Demo Hamburger Hafen in öffentliche Hand (31. August)

Aufruf: Demo Hamburger Hafen in öffentliche Hand (31. August)
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Wir schließen uns dem Aufruf aus Studierendenschaften und Wissenschaft Hamburgs für den Hamburger Hafen in öffentliche Hand an. Kommt mit uns zur Demo! Demonstration am 31.08.2024, 14 Uhr, Landungsbrücken Wir rufen alle Hochschulmitglieder Hamburgs auf, sich am Kampf gegen den gefährlichen und falschen Verkauf und für die vollständige Rekommunalisierung des Hamburger Hafens zu beteiligen. Der rot-grüne Senat plant die Teilprivatisierung der städtischen Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) an die…