In der 5. StuPa-Sitzung der Legislatur konnten wir wegen zeitgleicher Termine nicht anwesend sein. Aus unserem rot-rot-grünen Bündnis heraus wurde für eine Positionierung und Aufforderung an den AStA zum Kampf um das Semesterticket, für den vertagten Antrag zum Gedenken an die Pogromnacht mit Ergänzung einer Perspektive für das kommende Jahr sowie für einen Antrag an den Akademischen Senat zum Erhalt der Zivilklausel im DESY gewirkt.
31.10.2024, 16 Uhr | Treffpunkt: Von-Melle-Park 5, InfoCaféMuseum am Rothenbaum für Kulturen und Künste der Welt (Eintritt frei) Der Kolonialismus war niemals eine Mission zur Überbringung der Zivilisation oder ein Instrument zur Angleichung der globalen Entwicklungsmöglichkeiten – das ist hierzulande spätestens seit der antikolonialistischen Geschichtsaufklärung der 1968er bekannt. Diese Einsicht spricht auch aus den frühen Grünen-Programmen aus den 1980er-Jahren, die nach politischer und finanzieller Unterstützung von Befreiungsbewegungen der Völker der…
Auf Antrag von CampusGrün, Liste LINKS, SDS* und junge sozialist:innen & fachschaftsaktive hat das Studierendenparlament in der Sitzung vom 24. Oktober 2024 den Antrag „Ausfinanzierung des Studierendenwerks statt Preiserhöhung – Gemeinsam gegen die 13. Monatsmiete!“ mit einem Änderungsantrag (im Text markiert) beschlossen. Ausfinanzierung des Studierendenwerks statt Preiserhöhung – Gemeinsam gegen die 13. Monatsmiete! Das Studierendenparlament der Uni Hamburg unterstützt die Petition „Ausfinanzierung des Studierendenwerks statt Preiserhöhung – Gemeinsam gegen die…
In der 4. StuPa-Sitzung der Legislatur wurde unser Antrag zum Gedenken an die Pogromnacht vom 9. November 1938 gegen unseren Widerspruch nicht dringlich bewertet und konnte daher nicht rechtzeitig befasst werden. Vor dem Hintergrund der Rechtsentwicklung bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen probte der tief im rechten Flügel der CDU stehende RCDS seine Kräfte. Die plump-demagogischen Forderungen nach einer Aufstellung von Snackautomaten sowie der Zugangsbeschränkung in Bibliotheken konnten nach…
Wir schließen uns dem Aufruf der Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte an. Kommt mit uns zur Demo! „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“ (Artikel 26 (1), Grundgesetz) Am 1. September 1939 – vor 85 Jahren – begann das faschistische Deutschland mit dem Überfall auf Polen den…
Wir schließen uns dem Aufruf aus Studierendenschaften und Wissenschaft Hamburgs für den Hamburger Hafen in öffentliche Hand an. Kommt mit uns zur Demo! Demonstration am 31.08.2024, 14 Uhr, Landungsbrücken Wir rufen alle Hochschulmitglieder Hamburgs auf, sich am Kampf gegen den gefährlichen und falschen Verkauf und für die vollständige Rekommunalisierung des Hamburger Hafens zu beteiligen. Der rot-grüne Senat plant die Teilprivatisierung der städtischen Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) an die…
Im vergangenen Herbst hat der Hamburgische Senat seine Pläne zum Teilverkauf der Hafenbetriebsgesellschaft HHLA an den weltmarktführenden Schweizer Reeder MSC bekanntgegeben. Damit würde MSC wichtige Verfügungsmöglichkeiten (Veto-Rechte) erhalten. Seitdem kämpfen Gewerkschaften, Hafenarbeiter*innen und die Zivilgesellschaft für den Hafen in öffentlicher Hand. Für eine sozial-ökologische gesellschaftliche Transformation braucht es weltweit eine Abkehr von der neoliberalen Praxis des Ausverkaufs öffentlicher Güter, die auch hier in Hamburg einzig und allein der Gewinnmaximierung der…
Auf Antrag von CampusGrün, Liste LINKS, SDS* und junge sozialist:innen & fachschaftsaktive hat das Studierendenparlament in der Sitzung vom 9. Juli 2024 den Antrag auf Einberufung einer Vollversammlung zur bedarfsgemäßen Finanzierung der Uni Hamburg mit mehreren Änderungsanträgen (im Text markiert) beschlossen. VollversammlungVersammlung der Studierenden zu Beginn des Wintersemesters 2024/25: Bedarfsgemäße Finanzierung der Uni Hamburg zur Wohlentwicklung –+ statt Schuldenbremse und Aufrüstung Das Studierendenparlament beauftragt den Präsidenten des Studierendenparlamentes eine Versammlung…
Auf Antrag von CampusGrün, Liste LINKS, SDS* und junge sozialist:innen & fachschaftsaktive hat das Studierendenparlament in der Sitzung vom 9. Juli 2024 den Antrag „Für die Ausfinanzierung des Studierendenwerks statt Abschaffung von Barzahlung“ mit mehreren Änderungsanträgen (im Text markiert) beschlossen. Das Studierendenparlament spricht sich für eine Wiedereinführung der Barzahlung in allen Mensen und Cafés des Studierendenwerks und für eine dauerhafte, bedarfsgemäße Finanzierung des Studierendenwerks aus. Statt der weiteren Verwaltung und…
In der 3. StuPa-Sitzung der Legislatur wurde unser Antrag auf Einberufung einer Vollversammlung zur Hochschulfinanzierung nach Änderungen aus der AStA-Koalition (zur Reduzierung der Zusammenarbeit mit den Uni-Mitarbeiter:innen sowie zur Streichung der Kritik an den Rüstungsausgaben) angenommen. Auch unser Antrag zur Forderung nach Ausfinanzierung des Studierendenwerks und Wiedereinführung der Barzahlung in den Mensen und Cafés wurde angenommen. Dabei war der Satz „Das Studierendenparlament begrüßt, dass sich schon über 1200 Menschen mit…